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© meinhardt.info

Kundgebung gegen Rüstungsexporte in Hamburg

Demonstration gegen Waffenexporte über den Hamburger Hafen
Demonstration gegen Waffenexporte über den Hamburger Hafen

Mit einer Kundgebung und einem Demozug demonstrierten am Donnerstag, dem 12. Mai, Waffenexportgegner in Hamburg gegen Waffenexporte über den Hamburger Hafen. Der Anlass: Am Donnerstagabend wurde auf Antrag der Fraktion die Linke in der Hamburgischen Bürgerschaft die Petition der Hamburger Initiative gegen Rüstungsexporte diskutiert.

Die "Petition gegen Rüstungsexporte" wurde bereits am 26. Februar, dem Aktionstag gegen Waffenhandel, der Bürgerschaft, dem Senat und dem ersten Bürgermeister von Hamburg übergeben.

Hintergrund:
Der Hamburger Hafen ist eine Drehscheibe des internationalen Waffenhandels. Mit diesen Waffen werden weltweit die schlimmsten Gräuel angerichtet – darunter die Bedrohung, Ermordung oder Vertreibung von Millionen von Menschen aus ihrer Heimat. Bisher lasse sich das Ausmaß der Exporte von Rüstungsgütern, Munition und Kriegswaffen nur schätzen und werde den Bürgerinnen und Bürgern nicht transparent gemacht, kritisieren die Initiatoren der Petition. Sie fordern daher die Hamburger Bürgerschaft und der Senat auf, alle Rüstungsexporte durch den Hamburger Hafen fortlaufend zu ermitteln und öffentlich bekannt zu geben. Außerdem sollen sie Verantwortung für den zivilen Charakter des Hafens übernehmen und ihre Möglichkeiten ausschöpfen, um den Umschlag der tödlichen Frachten, besonders von Kleinwaffen, den Massenvernichtungswaffen unserer Zeit, zu unterbinden.

Vollständiger Text der Petition

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