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Rüstungsalarm in Stuttgart

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Vom 21. Mai bis zum 2. Juni 2018 findet unter dem Motto „Frieden geht!“ ein Staffellauf gegen Waffenexporte von Oberndorf nach Berlin statt.  mehr

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Titelblatt von Grässlin, Harrich und Harrich-Zandberg: Netzwerk des Todes

Netzwerk des Todes - Das Enthüllungsbuch zum TV-Ereignis „Tödliche Exporte“ mehr

Bücher:

Schwarzbuch Waffenhandel - Wie Deutschland am Krieg verdient mehr.

Silly: Vaterland

Mit dem Song "Vaterland" möchte die Band Silly zum Nachdenken über Rüstungsexporte anregen.

© meinhardt.info

Panzer vor Bundestag: Campact protestierte gegen Rheinmetall-Fabrikpläne in der Türkei

Unter anderem mit einem ausgemusterten Leopard-1-Panzer protestierte die Organisation Campact am 26. April in Berlin gegen das Vorhaben des Rüstungskonzerns Rheinmetall, in der Türkei eine Panzerfabrik zu bauen.

Die Aktion habe sich an den Haushaltsausschuss des Bundestages gewandt, erklärt Campact. Denn er könne über die Vergabe staatlicher Mittel an Rheinmetall Druck auf das Unternehmen ausüben, die Pläne fallenzulassen. Konkret seien zurzeit 15 Beschaffungsmaßnahmen der Bundeswehr mit einem Gesamtvolumen von etwa zwei Milliarden Euro in der Debatte. Diese Maßnahmen müssen noch vor der Sommerpause durch den Haushaltsausschuss des Bundestags genehmigt werden. Der Ausschuss könnte diese Aufträge auf die lange Bank schieben, solange Rheinmetall an seinen Bauplänen festhält.

Für Campact birgt das Rheinmetallprojekt in der Türkei das Risiko der unkontrollierten Verbreitung schwerer Waffen in einer konfliktträchtigen Region unter Umgehung der deutschen Waffenexportkontrollen. Weiterhin sei damit zu rechnen, dass diese Waffen auch im bürgerkriegsähnlichen Konflikt im Südosten der Türkei zum Einsatz kommen. In einem UN-Bericht vom März 2017 werfe der UN-Hochkommissar für Menschenrechte der türkischen Armee „exzessive Gewalt“ in den Kurdengebieten im Südosten der Türkei vor. Dabei habe die UN insbesondere Panzerattacken auf dicht besiedelte Gebiete kritisiert.

“Wir stehen hier stellvertretend für die knapp 220.000 Menschen, die in den letzten Tagen unseren Appell gegen den Panzer-Deal von Rheinmetall unterzeichnet haben,” sagte Jörg Haas von Campact, der die gesammelten Unterschriften an Gesine Lötzsch, die Vorsitzende des Haushaltsausschusses und Dietmar Bartsch (Linke) sowie den Obmann der Grünen, Tobias Lindner.