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Silly: Vaterland

Mit dem Song "Vaterland" möchte die Band Silly zum Nachdenken über Rüstungsexporte anregen.

© meinhardt.info

Bremen: Bremische Häfen sind Rüstungsdrehscheibe

Die Häfen von Bremen und Bremerhaven sind eine zentrale Drehscheibe für Rüstungsexporte. Jedes Jahr werden von hier aus Waffen und Munition in alle Welt verschifft.

Nachrichten zu Waffenexporten über Bremische Häfen

Waffen- und Munitionsexporte über Bremische Häfen

Die Linken im bremischen Senat haben nachgefragt, wie viel Munition und Waffen im Jahr 2014 und im ersten Halbjahr 2015 zum Umschlag in das bremische Hafengebiet eingebracht wurden.

Aus der Senatsantwort geht hervor, dass im nachgefragten Zeitraum 1.217 Standardcontainer mit einem Bruttogewicht (inklusive Verpackung) von 117.376.915 Kilogramm umgeschlagen wurden. Dabei handelte es sich vor allem um Patronen für Handfeuerwaffen, Gewehre und Pistolen. Laut der Linken bilden diese Zahlen aber nur einen Teil der umgeschlagenen Waffen und Militärgüter ab. Ungeladene Sturmgewehre oder ‚leere‘ Kampfpanzer unterlägen nicht dem Gefahrgutrecht und würden vom Hafenamt bislang nicht statistisch erfasst.

Daher fordert die Linke, das Hafenbetriebsgesetz zu ändern. Ein landesrechtliches Verbot des Waffen- und Munitionsumschlags analog zu den Kernbrennstoffen sei überfällig, ebenso wie eine genaue Erhebung, die auch die bislang nicht erfassten Waffenexporte ausweise.

Antwort des Senats auf Anfrage der Linken, Drucksache 19/231, 22.12.2015

Waffen- und Munitionsexporte über die Bremischen Häfen, dielinke-bremen.de, 29.12.2015

Bremen: Panzerexporte in Millionenhöhe über Bremische Häfen

Im vergangenen Jahr wurden über den Hafen Bremerhaven Panzer und Zubehör für Panzer im Wert von rund 100 Millionen Euro verschifft. Das ergab eine Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine schriftliche Anfrage der Linken.

In einer Pressemitteilung der Linken - Landesverband Bremen, erklärt Jan van Aken, der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, dass diese Panzerexporte nur die Spitze des Eisbergs seien. "Was da jedes Jahr an Rüstungsgütern tatsächlich aus den Bremischen Häfen insgesamt in die Welt verschifft wird, könnte gut und gerne auch das Fünffache sein", mutmaßt van Aken. Für die Landes- und Bundesbehörden sei es zwar möglich, umfassende Zahlen zu publizieren, doch offenbar fürchte auch Rot-Grün in Bremen die öffentliche Debatte über ein Exportverbot von Rüstungsgütern über die Bremischen Häfen, so van Aken.

Schriftliche Fragen der Linken zu Rüstungsexporten 2014 über den Hafen Bremerhaven, Bundestagsdrucksache 18/4856, S. 36 ff.

Rüstungsdrehscheibe Bremische Häfen: Im vergangenen Jahr wurden Panzer im Wert von 100 Mio. Euro exportiert, Pressemitteilung Die Linke Landesverband Bremen, 07.05.2015

Bremen: Mahnwache gegen Rüstungsexporte

Anlässlich des 50. Kapitänstag in Bremen protestierte das Bremer Friedensforum und die DFG-VK-Bremen am 5. September mit einer Mahnwache gegen Rüstungsexporte über bremische Häfen. Darüber berichtet der Weser Reporter.

Kapitänstag: Mahnwache gegen Rüstungsexporte, weserreporter.de, 06.09.2014

Bremen: Protest gegen Rüstungsproduktion und Verschiffung von Waffen

Mit einer Mahnwache haben Mitglieder der Deutschen Friedensgesellschaft (DFG-VK), des Bremer Friedensforums und anderer Initiativen die Abgeordneten der Bremischen Bürgerschaft am 18. Juni empfangen.

Die etwa zwanzig FriedensaktivistInnen protestierten gegen die Produktion von Rüstungsgütern in Bremen sowie gegen die Verschiffung von Waffen in den Häfen der Hansestadt. mehr

Bremen: Antrag der Linken für Prüfauftrag für Waffenumschlagsverbot von Rot-Grün abgelehnt

Seit 2011 wurden laut einer Pressemitteilung der Bremer Links-Fraktion über die Bremischen Häfen 2.500 Container mit knapp 39.000 Tonnen Munition für den Export umgeschlagen. Hinzu kommen Kriegswaffen und Rüstungsgüter, die bisher nicht in den Statistiken des Hafenamtes registriert werden müssen. Die Linksfraktion habe daher beantragt, analog zum Umschlagsverbot für Kernbrennstoffe, im Bremischen Hafenbetriebsgesetz ein Verbot für Waffen- und Munitionstransporte zu prüfen und politische Spielräume zur Eindämmung und Verhinderung von Waffenexporten zu nutzen. SPD, Grüne und CDU lehnten den Antrag ab.

Die Linke in Bremen will Waffenexporte über bremische Häfen verbieten lassen

Wie Radio Bremen mitteilt, fordert die Bürgerschaftsfraktion der Partei Die Linke in Bremen, dass das Hafenamt sämtliche Waffenexporte erfasst und dass Waffen- und Rüstungsexporte über bremische Häfen verboten werden.

Bremische Häfen: Die Linke will Waffenexporte verbieten lassen, radiobremen.de, 25.03.2013