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Informationen, die (noch) zu wenig bekannt sind

Deutschland ist der größte Rüstungsexporteur Europas und liegt hinter den USA und Russland weltweit an dritter Stelle der Waffenlieferanten. Fachleute schätzen, dass alleine durch Gewehre und Pistolen der Waffenschmiede Heckler & Koch nach dem 2. Weltkrieg weit mehr als eine Million Menschen ihr Leben verloren haben. Weitere ungezählte Kriegsopfer sind durch die vielen anderen waffenexportierenden deutschen Unternehmen zu beklagen.

Grundlegende Hintergrundinformationen

Lesen Sie die fundierten Hintergrundartikel, die wir für Sie päsentieren. Die ausgewählte Liste wird in unregelmäßigen Abständen aktualisiert.

GKKE-Rüstungsexportbericht 2012

Am Tag der Menschenrechte legte die Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung, GKKE ihren 16. Rüstungsexportbericht vor. Die jährlich veröffentlichte Analyse der deutschen Rüstungsexporte ist eine wesentliche Daten- und Faktenquelle und eine Fundgrube für Argumente für ein Verbot des Waffenhandels.

Die GKKE kritisiert vor allem die Abkehr von dem Grundsatz, Waffen nicht in Spannungsgebiete zu liefern. Der katholische GKKE-Vorsitzende, Prälat Karl Jüsten, mahnte deshalb in einem Interview mit dem Sender des Erzbistums Köln domradio ethischere Entscheidungen der Bundesregierung an.

Lug und Trug - Warum Deutschlands Rüstungsexporte nach der Bundestagswahl 2013 massiv ansteigen werden

Jürgen Grässlin gibt in einem Artikel für die „Zeitung gegen den Krieg“ (Nummer 35 ist aus Anlass der Ostermärschen 2013 erschienen) einen aktuellen Überblick über den Waffenhandel. Falls es  eine gewisse Zurückhaltung bei den Rüstungsexporten gäbe, dann allenfalls aus wahltaktischen Gründen.
Zum Artikel (PDF)

Informationsportal über Kleinwaffen und Leichte Waffen

Wo werden Kleinwaffen eingesetzt und produziert, was sind ihre Merkmale

Das Internationale Konversionszentrum Bonn, BICC, bietet neuerdings im Internet eine Datenbank über Kleinwaffen und Leichte Waffen sowie über Munition an, mit deren Hilfe man sich schnell wichtige Informationen beschaffen kann. So lässt sich die Fragen leicht beantworten, in welchen Ländern beispielsweise das berüchtigte G3-Gewehr von Heckler & Koch verbreitet ist oder in welchen Ländern es in Lizenz produziert wird und was seine eindeutigen Merkmale sind. Fotos und Karten lassen das Ganze deutlicher werden. Die Datenbank wird als "Interactive Guide on Small Arms and Light Weapons" oder kurz "SALW Guide" bezeichnet, zu Deutsch etwa Interaktives Nachschlagewerk für Kleinwaffen und Leichte Waffen.

Man sollte sich von der Nutzung der Datenbank nicht abschrecken lassen, auch wenn das BICC sie "in enger Zusammenarbeit mit dem Verifikationszentrum der Bundeswehr (ZVBw) entwickelt" hat und sie vom Auswärtigen Amt gefördert wird, wie man einer Pressemitteilung des BICC entnehmen kann. Die Einsatzmöglichkeiten des SALW Guide sind laut Pressemitteilung die Vorbereitung für Missionen von Soldatinnen und Soldaten oder Rüstungskontrolloffizieren in Postkonfliktländern, die Bestimmung von Kleinwaffen "im Feld" oder die Schulung und die Ausbildung angehender Abrüstungsexperten. Das BICC weist auf weitere Nutzergruppen hin: "Das Internetangebot richtet sich darüber hinaus auch an Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wissenschaft und NGO’s, um auch sie bei ihren Bemühungen zur Verhütung, Bekämpfung und Beseitigung des unerlaubten Handels mit Kleinwaffen und leichten Waffen unterstützen."

Wermut im Wein - eingeschränkte Nützlichkeit
Im Abschnitt "Weapons" (Waffen) steht der einschränkenden Hinweis, dass es sich bei den angezeigten Waffen nur um eine Auswahl handle und nur diejenige dargestellt würden, die das Verifikationszentrum der Bundeswehr (ZVBw) als die wichtigsten und am meisten verbreitet einschätze.

Und tatsächlich findet man in der Datenbank nichts über die folgenden Waffen von Heckler & Koch: G36, HK416, HK417, MP5 und MP7 oder die Munition 4,6 x 30. Beim G3-Gewehr von Heckler & Koch fehlt bei den Verbreitungsländern Afghanistan, obwohl die Bundeswehr das G3 den afghanischen "Sicherheitskräfte" zur Verfügung stellt.

Das schränkt den Informationswert der Datenbank erheblich ein und wirft die Frage auf, weshalb das BICC sich darauf eingelassen hat, eine Datenbank mit derartigen Lücken zu veröffentlichen. Auf diese Weise wird die Arbeit von NGOs (wie vom BICC beabsichtigt) jedenfalls nicht unterstützt, mal ganz davon abgesehen, dass es nicht nur um die Bekämpfung des illegalen Handels mit Kleinwaffen gehen kann, sondern um ein generelles Verbot des Waffenhandels.

Außerdem ist der SALW Guide in Englisch, was einige von der Nutzung ausschließt (auch wenn man mithilfe von "Google Translator" einiges verstehen kann).

mehr zum SALW Guide in der BICC-Pressemitteilung vom 13.03.2013
Zum SALW Guide http://salw-guide.bicc.de/ (in Englisch)

Rüstungsexportbericht 2011: Menschenrechte grob verletzt

Die deutschen Rüstungsexporte in Länder, die mindestens vier Kriterien des EU-Verhaltenskodexes nicht erfüllen, sind im Jahr 2010 enorm gestiegen. Das geht aus dem Rüstungsexportbericht 2011 der GKKE hervor. In Ohne Rüstung Leben Kompakt sind die wichtigsten Aussagen des GKKE-Berichtes kurz zusammengefasst. Artikel als PDF

 


Gemeinsam gegen den Export von Terror und Gewalt made in Germany!

Von Christine Hoffmann, Paul Russmann  und Jürgen Grässlin
Die Titelgeschichte von Heft 2/2011 der ZivilCourage, dem Magazin für Pazifismus und Antimilitarismus der DFG-VK, verdeutlicht faktenreich und fundiert, dass es für Aktion Aufschrei! höchste Zeit war und porträtiert maßgebliche Täter: deutsche Rüstungsunternehmen. Artikel als PDF


Deutsche Waffen im Visier der Kirchen

Redaktion: Paul Russmann, Januar 2011
Ohne Rüstung Leben Kompakt fasst die Kernaussagen des Rüstungsexportberichts 2010 der GKKE auf vier Seiten zusammen. Artikel als PDF


1000 Milliarden für den Tod

Von Bettina Röder
In Ausgabe 9/2011 von Publik-Forum, kritisch – christlich – unabhängig, beschreibt die Autorin anhand des Libyen-Krieges, welche enormen Gelder in Rüstungausgaben und -exporte gelenkt werden. Artikel als PDF