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Vom 21. Mai bis zum 2. Juni 2018 findet unter dem Motto „Frieden geht!“ ein Staffellauf gegen Waffenexporte von Oberndorf nach Berlin statt.  mehr

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Aktionspostkarte: Ausgeliefert - Munitionsexporte der Rheinmetall AG stoppen

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Das Kampagnenfaltblatt zum Verteilen oder Auslegen an Infoständen mehr

Bücher:

Titelblatt von Grässlin, Harrich und Harrich-Zandberg: Netzwerk des Todes

Netzwerk des Todes - Das Enthüllungsbuch zum TV-Ereignis „Tödliche Exporte“ mehr

Bücher:

Schwarzbuch Waffenhandel - Wie Deutschland am Krieg verdient mehr.

Silly: Vaterland

Mit dem Song "Vaterland" möchte die Band Silly zum Nachdenken über Rüstungsexporte anregen.

© meinhardt.info

Rheinmetall entrüsten! Auf zivile Produkte umstellen! Waffenexporte stoppen!

Während der Aktionärsversammlung des größten deutschen Rüstungskonzerns Rheinmetall demonstrierten am 8. Mai in Berlin 200 Menschen gegen die rechtswidrige Exportstrategie.

„Rheinmetall umgeht mit seiner Internationalisierungsstrategie die deutsche Rüstungsexportkontrolle. Damit stellt Rheinmetall Profitgier über Rechtsstaatlichkeit, damit macht sich der Konzern zum Feind der Demokratie“, kommentiert pax christi-Generalsekretärin Christine Hoffmann die Rheinmetall-Munitions- und Waffenlieferungen an Saudi-Arabien über Italien und Südafrika, die im Jemenkrieg eingesetzt wurden.

Der Konzern musste seine Hauptversammlung vor den Protesten schützen lassen: weiträumig um den Tagungsort Hotel Maritim in Berlin-Tiergarten ließ die Berliner Polizei die Straßen sperren.

Uwe Hiksch vom Bundesvorstand Naturfreundejugend ging in seinen Eingangsworten als Moderator der Kundgebung auf weltweiten Steigerungen der Rüstungsausgaben ein.

Da die Rheinmetall-AG mit dem Tagungstermin 8. Mai den Tag der Befreiung von Krieg und Faschismus besudelte, erinnerte Ulrich Sander von der VVN-BdA an das Verbot der Rüstungsproduktion ab 1945. Die Väter des Grundgesetzes hätten extra das Kriegswaffenkontrollgesetz beschlossen, dass leider in Adenauer-Ära aufgeweicht worden ist.

Anabel Schnura von der Internationalen ethecon-Stiftung verlieh den Managern der Rheinmetall-AG den Schmähpreis Black Planet Award: Aus Profitgier umgehen sie bundesdeutsche Gesetze und verdienen in aller Welt mit militärischem Gerät an Krisen und Kriegen viel Geld!

Ruth Misselwitz vom Friedensarbeitskreis Pankow würdigte das Engagement beider großen Kirchen gegen Rüstungsexporte. Sie forderte, das Motto der unabhängigen Friedensbewegung in der DDR 'Schwerter zu Pflugscharen' in den Mittelpunkt der Aktivitäten gegen Rüstungsexporte zu stellen.

Charlotte Kehne, Sprecherin der Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ lud zur Beteiligung an Staffellauf „Frieden geht“ ein. Dieser führt von Oberndorf, dem Sitz der Kleinwaffenschmiede Heckler & Koch vorbei an vielen deutschen Rüstungsstandorten bis Berlin, wo die Genehmigungen für skandalöse Rüstungsexporte getroffen werden.

Die DFG-VK um den Politischen Geschäftsführer Michael Schulze-von-Glaser zeigte eine Performance, wie es ist, wenn Zivilisten nach Bomben-Abwürfen getroffen werden: mit einer nachgebauten von Rheinmetall produzierten Bombe und einem Sirenen-Geheul wurden die Kundgebungsteilnehmerinnen liegend auf den Boden gezwungen.

Francesco Vignaro vom italienischen Netzwerk für Abrüstung und Mauro Meggiolaro von der Fondazione Finanza Etica wiesen nach, dass die von der Rheinmetall-Tochtergesellschaft RWM auf Sardinien produzierten Bomben von Saudi-Arabien im Jemen-Krieg eingesetzt werden. Eine Strafanzeige der europäischen Juristen-Organisation ECCHR sei in Rom gegen Rheinmetall-Manager und gegen italienischen Staat in Rom gestellt worden.

Katja Keul, Bundesabgeordnete von Bündnis90/Die Grünen sprach von den bisherigen Versuchen im deutschen Bundestag, ein wirklich restriktives Rüstungsexportkontrollgesetz durchzusetzen. Nur durch den Druck auf der Straße und im Parlament kann die Bundesregierung gezwungen werden, dies auch wirklich umzusetzen.

Kathrin Vogler, Bundesabgeordnete von Die Linke berichtete von Aktivitäten der Vorgänger -Bundesregierung, die wegen Korruption in Indien bestrafte Rheinmetall-AG von der dortigen Blacklist zu holen. Hier spielte das Außenministerium den Türöffner für die Waffenschmiede. Auch Vogler betonte, dass die bisherigen Rüstungsexport-Richtlinien durch ein schlupflochfreies Rüstungsexportkontrollgesetz ersetzt werden müssen. Nur so kann es verhindert werden, dass Rüstungsfirmen wie Rheinmetall mit Tochter-Gesellschaften und Joint-Ventures weiterhin große Geschäfte machen.

Eine durch und durch gelungene Protestkundgebung, die Mut macht im Kampf gegen Rüstungsexporte.

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