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Mit dem Song "Vaterland" möchte die Band Silly zum Nachdenken über Rüstungsexporte anregen.

© meinhardt.info

Deutsche Rüstungsexporte nach Argentinien

Laut dem Report 2017/18 von Amnesty International (AI) war die Menschenrechtslage in Argentinien auch 2017 immer noch in einigen Bereichen defizitär. So haben sich Frauen und Mädchen, die legale Schwangerschaftsabbrüche vornehmen lassen wollten, AI zufolge weiterhin mit Hindernissen konfrontiert gesehen. Indigene Bevölkerungsgruppen seien weiterhin kriminalisiert und diskriminiert und die Rechte von Migranten stark eingeschränkt worden. Außerdem sei es bei mehreren Demonstrationen zu massiver Polizeigewalt gekommen.

Das Bonn International Center for Conversion (BICC) sieht die Menschenrechtslage in Argentinien als möglicherweise kritisch. Die Einhaltung aller anderen Kriterien der Europäischen Union für die Ausfuhr von Militärtechnologie und Militärgütern durch Argentinien beurteilt das BICC als unkritisch.

Die deutsche Bundesregierung erlaubte, wie aus der CAAT-Datenbank hervorgeht, zwischen 2001 und 2018 Waffenlieferungen nach Argentinien im Wert von fast 94 Millionen Euro. Das meiste davon waren Fluggeräte, Kriegsschiffe, elektrische Geräte, Feuerleiteinrichtungen und Kleinwaffen, aber unter vielem anderen auch Bildausrüstung, Fahrzeuge/Panzer sowie Sprengkörper.

Stand Febr. 2020

Weitere Informationen:

Nachrichten über Rüstungsexporte nach Argentinien

Argentinien: Mapuche-Aktivist möglicherweise durch Sicherheitskräfte mit Heckler-&-Koch-Gewehr erschossen

Laut einem Artikel von amerika21.de hat sich der Verdacht erhärtet, dass der in Argentinien getötete Mapuche-Aktivist Rafael Nahuel von der Marine-Spezialeinheit "Albatros“ erschossen wurde. Das lege das Ergebnis der Autopsie sowie der entsprechende Einsatzbericht nahe. Die Kalibergröße des entnommenen Geschosses entspreche der bei der Operation verwendeten Standardausrüstung der Spezialeinheit, der Maschinenpistole MP5 des deutschen Herstellers Heckler & Koch.

Hindernisse bei Untersuchung zum Tod des Mapuche-Aktivisten in Argentinien, amerika21.de, 03.12.2017

Weitere Informationen zu Rüstungsexporten und Empfängerländern:

CAAT-Datenbank zu Rüstungsexporten der EU-Staaten
Informationen über Rüstungsexporte, aufgeschlüsselt nach Liefer- und Empfängerstaat, Jahr und Art der exportierten Güter

Rüstungsexportberichte der Europäischen Union

UN-Waffenregister
Im UN-Waffenregister (United Nations Register of Conventional Arms, kurz: UNROCA) ist der weltweite Handel mit Großwaffensystemen und mit Klein- und Leichtwaffen seit 1992 dokumentiert.

BITS-Datenbank
Über die Datenbank der Berliner Informationsstelle Transatlantische Sicherheit (BITS) können Informationen über deutsche Rüstungsexporte abgerufen und nach Land, Kategorie und sogar Unternehmen gefiltert werden.

Datenblätter zu Empfängerländern von waffenexporte.org
Zusammenstellung der Angaben der Rüstungsexportberichte der Bundesregierung ab dem Jahr 2000 zu Rüstungsexportgenehmigungen. Waffenexporte.org wird von Jan van Aken (MdB Die Linke) betrieben.

Länderdatenbank des BICC
In einer Datenbank hat das Bonn International Center for Conversion (BICC) 170 Länder hinsichtlich der acht Kriterien des gemeinsamen Standpunktes der EU ausgewertet

Länderportraits des BICC
Informationen zu Rüstung, Militär und Sicherheit in wichtigen Empfängerländern deutscher Rüstungsimporte

SIPRI-Jahrbücher auf Deutsch (Kurzfassungen)

SIPRI-Jahrbuch
Sämtliche Jahrbücher des Stockholm International Peace Research Institut (SIPRI) seit 1968 auf Englisch

SIPRI-Datenbanken
Datenbanken des Stockholm International Peace Research Institut (SIPRI)

Global Net – Stop The Arms Trade” – gn-stat.org
Das Informationspool gn-stat.org ist ein internationales Projekt gegen Rüstungsexporte, das die Geschichte und aktuelle Fälle des Waffenhandels in aller Welt aufarbeitet.

RüstungsInformationsBüro
Informationen zu Waffenproduktion und Rüstungsexporten