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Silly: Vaterland

Mit dem Song "Vaterland" möchte die Band Silly zum Nachdenken über Rüstungsexporte anregen.

© meinhardt.info

Deutsche Rüstungsexporte nach Bahrain

Das Bonn International Center for Conversion (BICC) stuft die Einhaltung von vier der acht Kriterien der Europäischen Union für die Ausfuhr von Militärtechnologie und Militärgütern durch Bahrein als kritisch ein – nämlich die Achtung der Menschenrechte, die Erhaltung von Frieden, Sicherheit und Stabilität in der Region, die Bedrohung von Alliierten und die unerlaubte Wiederausfuhr. Die Einhaltung internationaler Verpflichtungen, die innere Lage im Land und das Verhalten in der internationalen Gemeinschaft sieht das BICC als möglicherweise kritisch.

Auch laut Amnesty International (AI) ist die Menschenrechtslage in Bahrain insbesondere hinsichtlich der Presse-, Meinungs- und Vereinigungsfreiheit extrem bedenklich und wurde 2017 nochmal dadurch verschärft, dass die Regierung die Rechte von Menschenrechtsverteidigern und Regierungskritikern auf Meinungs- und Vereinigungsfreiheit massiv beschnitt. Menschenrechtsverteidiger seien beispielsweise Reiseverboten, Festnahmen, Verhören und willkürlicher Inhaftierung ausgesetzt gewesen. Massenprotesten sei durch Sicherheitskräfte mit unverhältnismäßiger Gewalt begegnet worden.

Das alles aber hält die deutsche Bundesregierung in keiner Weise davon ab, regelmäßig Waffenexporte in den kleinen Inselstaat zu genehmigen. Zwischen 2001 und 2018 sprach sie, wie der CAAT-Datenbank zu entnehmen ist, Genehmigungen im Wert von fast 80,8 Millionen Euro aus – vor allem für den Export von Kriegsschiffen, Panzern/Fahrzeugen, Fluggeräten, chemischen Stoffen, Kleinwaffen und Munition. Auch 2017 und 2018 genehmigte sie trotz der zunehmend verschärften Menschenrechtslage in Bahrain Waffenexporte dorthin im Wert von fast 16,5 Millionen Euro.

Stand: Febr. 2020

Weitere Informationen

Weitere Informationen zu Rüstungsexporten und Empfängerländern:

CAAT-Datenbank zu Rüstungsexporten der EU-Staaten
Informationen über Rüstungsexporte, aufgeschlüsselt nach Liefer- und Empfängerstaat, Jahr und Art der exportierten Güter

Rüstungsexportberichte der Europäischen Union

UN-Waffenregister
Im UN-Waffenregister (United Nations Register of Conventional Arms, kurz: UNROCA) ist der weltweite Handel mit Großwaffensystemen und mit Klein- und Leichtwaffen seit 1992 dokumentiert.

BITS-Datenbank
Über die Datenbank der Berliner Informationsstelle Transatlantische Sicherheit (BITS) können Informationen über deutsche Rüstungsexporte abgerufen und nach Land, Kategorie und sogar Unternehmen gefiltert werden.

GKKE-Rüstungsexportberichte

Datenblätter zu Empfängerländern von waffenexporte.org
Zusammenstellung der Angaben der Rüstungsexportberichte der Bundesregierung ab dem Jahr 2000 zu Rüstungsexportgenehmigungen. Waffenexporte.org wird von Jan van Aken (MdB Die Linke) betrieben.

Länderdatenbank des BICC
In einer Datenbank hat das Bonn International Center for Conversion (BICC) 170 Länder hinsichtlich der acht Kriterien des gemeinsamen Standpunktes der EU ausgewertet

Länderportraits des BICC
Informationen zu Rüstung, Militär und Sicherheit in wichtigen Empfängerländern deutscher Rüstungsimporte

SIPRI-Jahrbücher auf Deutsch (Kurzfassungen)

SIPRI-Jahrbuch
Sämtliche Jahrbücher des Stockholm International Peace Research Institut (SIPRI) seit 1968 auf Englisch

SIPRI-Datenbanken
Datenbanken des Stockholm International Peace Research Institut (SIPRI)

Global Net – Stop The Arms Trade” – gn-stat.org
Das Informationspool gn-stat.org ist ein internationales Projekt gegen Rüstungsexporte, das die Geschichte und aktuelle Fälle des Waffenhandels in aller Welt aufarbeitet.

RüstungsInformationsBüro
Informationen zu Waffenproduktion und Rüstungsexporten