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Silly: Vaterland

Mit dem Song "Vaterland" möchte die Band Silly zum Nachdenken über Rüstungsexporte anregen.

© meinhardt.info

Deutsche Rüstungsexporte nach China

Die Menschenrechtssituation in China ist nach wie vor extrem problematisch. Laut Amnesty International (AI) hat sie sich im Jahr 2019 sogar verschlechtert – insbesondere in Bezug auf die Meinungs-, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit, aber auch hinsichtlich der Religionsfreiheit. Sämtliche Medien würden strikt staatlich zensiert und die Bevölkerung zum Beispiel mittels Software zur Gesichtserkennung und anderer technischer Unterstützung flächendeckend überwacht und kontrolliert. Die chinesischen Behörden haben AI zufolge auch im Jahr 2019 abweichende Meinungen systematisch und massiv unterdrückt. Sie seien gegen Menschenrechtsverteidiger und NGOs vorgegangen, indem sie diese eingeschüchtert, schikaniert oder strafrechtlich verfolgt haben. Besonders stark seien die Repressionen in der Uigurischen Autonomen Region Xinjiang und in den von Tibetern bewohnten Landesteilen. Das Justizwesen sei immer noch durch unfaire Prozesse, Folter und andere Misshandlungen in der Haft gekennzeichnet gewesen. Außerdem habe China Informationen über die massenhafte Anwendung der Todesstrafe nach wie vor als Staatsgeheimnis eingestuft. Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans- und Intergeschlechtliche leiden zudem laut AI unter weit verbreiteter gesellschaftlicher Diskriminierung und Stigmatisierung.

Auch das Bonn International Center for Conversion (BICC) stuft die Menschrechtslage in China als kritisch ein sowie drei weitere Kriterien der Europäischen Union für die Ausfuhr von Militärtechnologie und Militärgütern – nämlich die Einhaltung internationaler Verpflichtungen, die innere Lage in China und die unerlaubte Wiederausfuhr. Die Erhaltung von Frieden, Sicherheit und Stabilität in der Region, die Bedrohung von Alliierten und das Verhalten in der internationalen Gemeinschaft sieht das BICC als möglicherweise kritisch an.

Die deutsche Bundesregierung hat dennoch und trotz eines seit 1989 geltenden EU-Waffenembargos gegen China zwischen 2001 und 2018 Rüstungsexporte in Höhe von über 173 Millionen Euro in die Volksrepublik genehmigt (siehe Zahlen der CAAT-Datenbank und der Auswertung von waffenexporte.org). Den größten Anteil davon machten chemische Stoffe (fast 89 Millionen Euro) aus. Es wurden aber zum Beispiel auch Exporte von Sprengstoffen, Software, Strahlenwaffen (Hochleistungsmikrowellenquellen), Panzern/Fahrzeugen, Simulatoren und Kriegsschiffen genehmigt.

(Stand: Febr. 2020)

Weitere Informationen

Nachrichten über Rüstungsexporte nach China

Rüstungsexporte nach Hongkong sollen eingeschränkt werden

Medienberichten zufolge möchten Deutschland und Frankreich, dass die Rüstungsexporte und Lieferungen von Dual-Use-Gütern nach Hongkong eingeschränkt und die Auflagen dafür an die, die für China gelten, angepasst werden. Das habe Außenminister Heiko Maas nach den Beratungen der EU-Außenminister am 13. Juli mitgeteilt. Auch Schweden wolle diesen deutsch-französischen Vorschlag zu unterstützen.

Wenn China das Hongkong zugesagte Prinzip “ein Staat - zwei Systeme” infrage stelle, müsse dies auch konkrete Auswirkungen haben, so Maas.

Maas - Berlin und Paris wollen Rüstungsexporte nach Hongkong einschränken, reuters.com, 13.07.2020

Weitere Informationen zu Rüstungsexporten und Empfängerländern:

CAAT-Datenbank zu Rüstungsexporten der EU-Staaten
Informationen über Rüstungsexporte, aufgeschlüsselt nach Liefer- und Empfängerstaat, Jahr und Art der exportierten Güter

Rüstungsexportberichte der Europäischen Union

UN-Waffenregister
Im UN-Waffenregister (United Nations Register of Conventional Arms, kurz: UNROCA) ist der weltweite Handel mit Großwaffensystemen und mit Klein- und Leichtwaffen seit 1992 dokumentiert.

BITS-Datenbank
Über die Datenbank der Berliner Informationsstelle Transatlantische Sicherheit (BITS) können Informationen über deutsche Rüstungsexporte abgerufen und nach Land, Kategorie und sogar Unternehmen gefiltert werden.

GKKE-Rüstungsexportberichte

Datenblätter zu Empfängerländern von waffenexporte.org
Zusammenstellung der Angaben der Rüstungsexportberichte der Bundesregierung ab dem Jahr 2000 zu Rüstungsexportgenehmigungen. Waffenexporte.org wird von Jan van Aken (MdB Die Linke) betrieben.

Länderdatenbank des BICC
In einer Datenbank hat das Bonn International Center for Conversion (BICC) 170 Länder hinsichtlich der acht Kriterien des gemeinsamen Standpunktes der EU ausgewertet

Länderportraits des BICC
Informationen zu Rüstung, Militär und Sicherheit in wichtigen Empfängerländern deutscher Rüstungsimporte

SIPRI-Jahrbücher auf Deutsch (Kurzfassungen)

SIPRI-Jahrbuch
Sämtliche Jahrbücher des Stockholm International Peace Research Institut (SIPRI) seit 1968 auf Englisch

SIPRI-Datenbanken
Datenbanken des Stockholm International Peace Research Institut (SIPRI)

Global Net – Stop The Arms Trade” – gn-stat.org
Das Informationspool gn-stat.org ist ein internationales Projekt gegen Rüstungsexporte, das die Geschichte und aktuelle Fälle des Waffenhandels in aller Welt aufarbeitet.

RüstungsInformationsBüro
Informationen zu Waffenproduktion und Rüstungsexporten