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Mit dem Song "Vaterland" möchte die Band Silly zum Nachdenken über Rüstungsexporte anregen.

© meinhardt.info

Deutsche Rüstungsexporte nach Indonesien

Das Bonn International Center for Conversion (BICC) stuft die Einhaltung von vier der acht Kriterien der Europäischen Union für die Ausfuhr von Militärtechnologie und Militärgütern durch Indonesien als kritisch ein. Neben der Achtung der Menschenrechte und der inneren Lage im Land betrifft dies auch das Verhalten in der internationalen Gemeinschaft und die unerlaubte Wiederausfuhr. Die Einhaltung internationaler Verpflichtungen und die Erhaltung von Frieden, Sicherheit und Stabilität in der Region sieht das BICC in Bezug auf Indonesien als möglicherweise kritisch.

Auch Amnesty International (AI) beurteilt die Lage der Menschenrechte in Indonesien als ungenügend. So seien auch 2017 noch die Rechte auf Meinungs-, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit sowie auf Religions- und Glaubensfreiheit nach wie vor eingeschränkt gewesen. Zudem sei das Land bislang seiner Verpflichtung nicht nachgekommen, die in der Vergangenheit verübten Menschenrechtsverletzungen aufzuarbeiten. Sicherheitskräfte haben AI zufolge bei Protestveranstaltungen und Sicherheitseinsätzen rechtswidrige Tötungen verübt und exzessive Gewalt angewendet.

Dessen ungeachtet genehmigte die deutsche Bundesregierung laut der CAAT-Datenbank zwischen 2001 und 2018 Rüstungsexporte in den weltgrößten Inselstaat im Wert von über 730 Millionen Euro. Dabei handelte es sich insbesondere um Fahrzeuge/Panzer, Kriegsschiffe, elektronische Geräte, Munition, Sprengkörper und Feuerleiteinrichtungen, aber unter anderem auch um Kleinwaffen, Fluggeräte, Software und leichte Waffen.

(Stand: Febr. 2020)

Weitere Informationen:

Nachrichten über Rüstungsexporte nach Indonesien

Indonesien: Jenoptik liefert Ausrüstung für Leopard-2-Panzer

Die Jenoptik AG hat von dem Rüstungskonzern Rheinmetall den Auftrag bekommen, Leopard-2-Panzer, die nach Indonesien exportiert werden sollen, nachzurüsten.

Das ist einer Pressemitteilung von Jenoptik zu entnehmen. Demnach wird die Jenoptik-Sparte Verteidigung & Zivile Systeme die Panzer bis Ende 2015 mit Turm-/Waffen-Stabilisierungssystemen und mit Hilfsstromaggregaten ausstatten. Die beiden Aufträge haben, so Jenoptik, ein Volumen von insgesamt 13,5 Millionen Euro.

Jenoptik liefert Ausrüstung für militärische Landfahrzeuge, Pressemitteilung von Jenoptik, jenoptik.com, 28.04.2014

Unternehmen: Jenoptik liefert Ausrüstung für Rheinmetall-Panzer, focus.de, 28.04.2014

Bundesausschuss Friedensratschlag kritisiert Panzerdeal mit Indonesien scharf: Menschenrechte spielen keine Rolle

Wie der Bundesausschuss Friedensratschlag in einer Pressemitteilung erklärt, steht der letzte Woche bestätigte Panzerdeal mit Indonesien im Widerspruch zu den politischen Grundsätzen für den Kriegswaffenexport der Bundesregierung. Die Menschenrechtslage in Indonesien schließe einen Kriegswaffenexport aus, so das Bündnis. Zwar entspreche es der "Merkel-Doktrin", zweifelhafte Partner in der Dritten Welt mit Waffen zu versorgen, die dort vermeintliche deutsche Interessen mit Waffengewalt vertreten, eine "verantwortliche" Außenpolitik sehe jedoch anders aus.

Deutsche Panzer nach Indonesien, Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag, 15.11.2013

Indonesien: Großauftrag an Rheinmetall für Panzerlieferungen

Wie „Die Welt“ berichtet, wird Indonesien für 216 Millionen Euro103 Leopard-2-Kampfpanzer, 42 Schützenpanzer Marder sowie elf Berge- und Pionierfahrzeuge samt Munition kaufen – von dem deutschen Rüstungsunternehmen Reinmetall. Das habe das Unternehmen jetzt mitgeteilt. Außerdem habe der Düsseldorfer Konzern bestätigt, dass der Vertrag bereits im Dezember 2012 unterzeichnet worden sei.

Indonesien kauft 103 Leopard-Panzer bei Rheinmetall, welt.de, 13.11.2013

Panzerdeal mit Indonesien im Pressespiegel

Ob es die problematische Menschenrechtslage in Indonesien ist oder der Sinn beziehungsweise Unsinn von Panzern in einem Insel- und Regenwaldstaat - das Panzergeschäft mit Indonesien wird auch von deutschen Medien sehr kritisch betrachtet :

Waffen für Indonesien: Teure Schnäppchen aus Bundeswehrdepots, neues-deutschland.de, 10.05.2013
Rüstungsexport nach Indonesien: Schwere Panzer, leichte Zweifel, großes Geschäft
, sueddeutsche.de, 08.05.2013
Panzer-Deals: Im Land der unbegrenzten Rüstungsexporte, zeit.de, 08.05.2013
Kommentar zum Waffengeschäft: Jenseits der Moral, mz-web.de (Mitteldeutsche Zeitung), 08.05.2013

Kritik am Panzerexport nach Indonesien

Deutschland will 100 gebrauchte Leopard-II-Panzer an Indonesien liefern. Rheinmetall macht den Reibach. In einem Interview mit der Tageszeitung "Junge Welt" kritisiert die Sprecherin von Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!, Christine Hoffmann, das Geschäft.

»Panzer sind mitunter ein Prestigeobjekt«. junge Welt, 07.05.2013

Bundesregierung genehmigt Verkauf von Panzern nach Indonesien

Wie Spiegel Online berichtete, räumt die Bundesregierung ein, dass sie dem Verkauf von Kampfpanzern nach Indonesien zugestimmt hat. 104 "Leopard 2" und 50 ältere "Marder"-Modelle dürfen demnach in das Land geliefert werden.

Umstrittener Rüstungsdeal: Berlin genehmigt Verkauf von 164 Panzern nach Indonesien, Spiegel.de, 07.05.2013

Die Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel“ kritisiert in einer Pressemitteilung den Export von deutschen Panzern nach Indonesien.  Pressemitteilung vom 03.05.2013

Keine Panzer nach Indonesien, indymedia.org, 05.10.2012

Noch mehr Panzer nach Indonesien?

Wie dem Waffenexport-Telegram Nr. 13 von Jan van Aken zu entnehmen ist, plant Indonesien angeblich den Kauf von weiteren deutschen Panzern. mehr

Niederlande: Parlament gegen Panzer für Indonesien

Die niederländische Kampagne gegen Waffenhandel meldet, dass das niederländische Parlament gegen den Willen der Regierung den Export von Leopard-Panzer nach Indonesien abgelehnt hat; siehe: Campagne tegen Wapenhandel (Englisch).

Keine Leopard-Kampfpanzer nach Indonesien - Beratung im Ausschuss beantragt, Pressemitteilung der Bundestagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen , 13.07.2012

Keine Leopard 2-Panzer nach Indonesien, Pressemitteilung der SPD Bundestagsfraktion, 06.07.2012

Weitere Informationen zu Rüstungsexporten und Empfängerländern:

CAAT-Datenbank zu Rüstungsexporten der EU-Staaten
Informationen über Rüstungsexporte, aufgeschlüsselt nach Liefer- und Empfängerstaat, Jahr und Art der exportierten Güter

Rüstungsexportberichte der Europäischen Union

UN-Waffenregister
Im UN-Waffenregister (United Nations Register of Conventional Arms, kurz: UNROCA) ist der weltweite Handel mit Großwaffensystemen und mit Klein- und Leichtwaffen seit 1992 dokumentiert.

BITS-Datenbank
Über die Datenbank der Berliner Informationsstelle Transatlantische Sicherheit (BITS) können Informationen über deutsche Rüstungsexporte abgerufen und nach Land, Kategorie und sogar Unternehmen gefiltert werden.

GKKE-Rüstungsexportberichte

Datenblätter zu Empfängerländern von waffenexporte.org
Zusammenstellung der Angaben der Rüstungsexportberichte der Bundesregierung ab dem Jahr 2000 zu Rüstungsexportgenehmigungen. Waffenexporte.org wird von Jan van Aken (MdB Die Linke) betrieben.

Länderdatenbank des BICC
In einer Datenbank hat das Bonn International Center for Conversion (BICC) 170 Länder hinsichtlich der acht Kriterien des gemeinsamen Standpunktes der EU ausgewertet

Länderportraits des BICC
Informationen zu Rüstung, Militär und Sicherheit in wichtigen Empfängerländern deutscher Rüstungsimporte

SIPRI-Jahrbücher auf Deutsch (Kurzfassungen)

SIPRI-Jahrbuch
Sämtliche Jahrbücher des Stockholm International Peace Research Institut (SIPRI) seit 1968 auf Englisch

SIPRI-Datenbanken
Datenbanken des Stockholm International Peace Research Institut (SIPRI)

Global Net – Stop The Arms Trade” – gn-stat.org
Das Informationspool gn-stat.org ist ein internationales Projekt gegen Rüstungsexporte, das die Geschichte und aktuelle Fälle des Waffenhandels in aller Welt aufarbeitet.

RüstungsInformationsBüro
Informationen zu Waffenproduktion und Rüstungsexporten