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Silly: Vaterland

Mit dem Song "Vaterland" möchte die Band Silly zum Nachdenken über Rüstungsexporte anregen.

© meinhardt.info

Deutsche Rüstungsexporte nach Kuwait

Was die Wahrung der Menschenrechte in Kuwait betrifft, zeigen sich laut Amnesty International (AI) weiterhin erhebliche Defizite – insbesondere hinsichtlich der Meinungs- und Pressefreiheit. So werden Regierungskritiker nach wie vor strafrechtlich verfolgt und inhaftiert, bestimmte Veröffentlichungen seien verboten worden. Hinzu komme die Diskriminierung der im Land lebenden staatenlosen Bidun, die Diskriminierung der Frauen im Hinblick auf Erbrecht, Heirat, das Sorgerecht für die Kinder und das Recht auf Staatsangehörigkeit und die Ausbeutung von Arbeitsmigranten. Kuwait gilt außerdem dem BICC zufolge als Transit- und Zielland des Menschenhandels und auch der Drogenhandel sei ein Problem. Kuwait beteiligte sich zudem weiterhin an der von Saudi-Arabien geführten internationalen Militärallianz im Jemenkrieg.

Das BICC stuft hinsichtlich der acht EU-Waffenhandelskriterien die Einhaltung der internationalen Verpflichtungen, die Menschenrechtslage und die innere Lage im Land als möglicherweise kritisch ein, die Bedrohung von Alliierten und die unerlaubte Wiederausfuhr sieht es sogar als kritisch.

Die Bundesregierung ist all dies egal – sie erlaubte laut der CAAT-Datenbank zwischen 2001 und 2018 deutschen Waffenschmieden Rüstungsgüter im Wert von rund 410,5 Millionen Euro nach Kuwait zu liefern. Dabei handelte es sich vor allem um Exportgenehmigungen für Panzer/Fahrzeuge, leichte Waffen, Munition, elektronische Geräte und Kriegsschiffe. Geliefert werden durften aber unter anderem auch chemische Stoffe, Simulatoren, Kleinwaffen, Software und Fluggeräte.

Stand Febr. 2020

Nachrichten über Rüstungsexporte nach Kuwait

Kuwait möchte 28 Eurofighter kaufen

Wie aus Medienberichten hervorgeht, möchte Kuwait 28 Eurofighter-Kampfjets im Wert von angeblich bis zu acht Milliarden Euro erwerben. Das Emirat habe mit Italien eine entsprechende Absichtserklärung unterschrieben.

Milliardenauftrag für AirbusKuwait will 28 Eurofighter kaufen, wiwo.de, 12.09.2015

Kuwait will 28 Eurofighter kaufen – Hilfreich für Jobs in Manching, donaukurier.de, 11.09.2015

Weitere Informationen zu Rüstungsexporten und Empfängerländern:

CAAT-Datenbank zu Rüstungsexporten der EU-Staaten
Informationen über Rüstungsexporte, aufgeschlüsselt nach Liefer- und Empfängerstaat, Jahr und Art der exportierten Güter

Rüstungsexportberichte der Europäischen Union

UN-Waffenregister
Im UN-Waffenregister (United Nations Register of Conventional Arms, kurz: UNROCA) ist der weltweite Handel mit Großwaffensystemen und mit Klein- und Leichtwaffen seit 1992 dokumentiert.

BITS-Datenbank
Über die Datenbank der Berliner Informationsstelle Transatlantische Sicherheit (BITS) können Informationen über deutsche Rüstungsexporte abgerufen und nach Land, Kategorie und sogar Unternehmen gefiltert werden.

GKKE-Rüstungsexportberichte

Datenblätter zu Empfängerländern von waffenexporte.org
Zusammenstellung der Angaben der Rüstungsexportberichte der Bundesregierung ab dem Jahr 2000 zu Rüstungsexportgenehmigungen. Waffenexporte.org wird von Jan van Aken (MdB Die Linke) betrieben.

Länderdatenbank des BICC
In einer Datenbank hat das Bonn International Center for Conversion (BICC) 170 Länder hinsichtlich der acht Kriterien des gemeinsamen Standpunktes der EU ausgewertet

Länderportraits des BICC
Informationen zu Rüstung, Militär und Sicherheit in wichtigen Empfängerländern deutscher Rüstungsimporte

SIPRI-Jahrbücher auf Deutsch (Kurzfassungen)

SIPRI-Jahrbuch
Sämtliche Jahrbücher des Stockholm International Peace Research Institut (SIPRI) seit 1968 auf Englisch

SIPRI-Datenbanken
Datenbanken des Stockholm International Peace Research Institut (SIPRI)

Global Net – Stop The Arms Trade” – gn-stat.org
Das Informationspool gn-stat.org ist ein internationales Projekt gegen Rüstungsexporte, das die Geschichte und aktuelle Fälle des Waffenhandels in aller Welt aufarbeitet.

RüstungsInformationsBüro
Informationen zu Waffenproduktion und Rüstungsexporten