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Silly: Vaterland

Mit dem Song "Vaterland" möchte die Band Silly zum Nachdenken über Rüstungsexporte anregen.

© meinhardt.info

Deutsche Rüstungsexporte nach Malaysia

Die Menschenrechtslage in Malaysia ist sehr kritisch – vor allem hinsichtlich des Rechts auf freie Meinungsäußerung, auf Freizügigkeit, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit. Regimekritiker und Menschenrechtsverteidiger wurden auch 2017 laut Amnesty International schikaniert, inhaftiert und strafrechtlich verfolgt oder mit Reisverboten belegt. Es sei 2017 weiterhin zu willkürlichen Festnahmen und Inhaftierungen gekommen. Todesfälle in Gewahrsam und der exzessive Einsatz von Gewalt und Schusswaffen durch die Polizei seien weiterhin nicht geahndet worden. Ebenso komme es weiterhin zu Diskriminierung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Trans- und Intergeschlechtlichen durch Gesetze und im täglichen Leben. Das BICC stuft hinsichtlich der acht Kriterien des EU-Verhaltenskodexes die Menschenrechtslage, das Verhalten in der internationalen Gemeinschaft und die unerlaubte Wiederausfuhr als kritisch ein. Die Einhaltung der internationalen Verpflichtungen und die innere Lage im Land sieht es als möglicherweise kritisch.

Dessen ungeachtet hat die deutsche Bundesregierung laut der CAAT-Datenbank zwischen 2001 und 2018 Rüstungsexporte nach Malaysia im Wert von über 1,065 Milliarden Millionen Euro genehmigt. Das betraf vor allem den Export von Kriegsschiffen, elektrischen Geräten und Feuerleiteinrichtungen sowie Panzern/Fahrzeugen, Simulatoren, Kleinwaffen und Munition.

Stand Febr. 2020

Weitere Informationen:

Weitere Informationen zu Rüstungsexporten und Empfängerländern:

CAAT-Datenbank zu Rüstungsexporten der EU-Staaten
Informationen über Rüstungsexporte, aufgeschlüsselt nach Liefer- und Empfängerstaat, Jahr und Art der exportierten Güter

Rüstungsexportberichte der Europäischen Union

UN-Waffenregister
Im UN-Waffenregister (United Nations Register of Conventional Arms, kurz: UNROCA) ist der weltweite Handel mit Großwaffensystemen und mit Klein- und Leichtwaffen seit 1992 dokumentiert.

BITS-Datenbank
Über die Datenbank der Berliner Informationsstelle Transatlantische Sicherheit (BITS) können Informationen über deutsche Rüstungsexporte abgerufen und nach Land, Kategorie und sogar Unternehmen gefiltert werden.

GKKE-Rüstungsexportberichte

Datenblätter zu Empfängerländern von waffenexporte.org
Zusammenstellung der Angaben der Rüstungsexportberichte der Bundesregierung ab dem Jahr 2000 zu Rüstungsexportgenehmigungen. Waffenexporte.org wird von Jan van Aken (MdB Die Linke) betrieben.

Länderdatenbank des BICC
In einer Datenbank hat das Bonn International Center for Conversion (BICC) 170 Länder hinsichtlich der acht Kriterien des gemeinsamen Standpunktes der EU ausgewertet

Länderportraits des BICC
Informationen zu Rüstung, Militär und Sicherheit in wichtigen Empfängerländern deutscher Rüstungsimporte

SIPRI-Jahrbücher auf Deutsch (Kurzfassungen)

SIPRI-Jahrbuch
Sämtliche Jahrbücher des Stockholm International Peace Research Institut (SIPRI) seit 1968 auf Englisch

SIPRI-Datenbanken
Datenbanken des Stockholm International Peace Research Institut (SIPRI)

Global Net – Stop The Arms Trade” – gn-stat.org
Das Informationspool gn-stat.org ist ein internationales Projekt gegen Rüstungsexporte, das die Geschichte und aktuelle Fälle des Waffenhandels in aller Welt aufarbeitet.

RüstungsInformationsBüro
Informationen zu Waffenproduktion und Rüstungsexporten