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Silly: Vaterland

Mit dem Song "Vaterland" möchte die Band Silly zum Nachdenken über Rüstungsexporte anregen.

© meinhardt.info

Deutsche Rüstungsexporte nach Nigeria

Laut dem Bonn International Center for Conversion (BICC) ist die Lage der Menschenrechte in Nigeria weiterhin schlecht und verschärft sich mit der zunehmenden Gewalt der Terrorgruppe Boko Haram weiter. Es komme zum Beispiel bei der Terrorbekämpfung durch staatliche Akteure zu ungesetzlichen Tötungen, willkürlichen Verhaftungen und Folter. Das BICC bewertet neben der Achtung der Menschenrechte auch die innere Lage in Nigeria und die Erhaltung von Frieden, Sicherheit und Stabilität in der Region als kritisch.

Die deutsche Bundesregierung genehmigte deutschen Firmen dennoch entgegen den Kriterien des Gemeinsamen Standpunktes der EU in den vergangenen Jahre Waffen in das westafrikanische Land zu liefern. So billigte sie – wie aus der CAAT-Datenbank hervorgeht – zwischen 2001 und 2018 Waffenexporte in das westafrikanische Land in Höhe von mehr als 61 Millionen Euro. Die Genehmigungen betrafen vor allem Lieferungen von Fahrzeugen/Panzern, Fluggeräten und Feuerleiteinrichtungen sowie Bildausrüstung.

Stand Feb. 2020

Weitere Informationen:

Nachrichten über Rüstungsexporte nach Nigeria

Bundesregierung erlaubt weitere Waffenexporte nach Tunesien und Nigeria

Die Bundesregierung hat grünes Licht für weitere Rüstungsexporte nach Tunesien und Nigeria gegeben. Das berichtet der Spiegel. Dabei handele es sich um Ausrüstung zur Grenzsicherungen - unter anderem um Überwachungstechnik. Lieferant sei Airbus.

Bundesregierung genehmigt Rüstungsexporte an Tunesien und Nigeria, spiegel.de, 11.06.2016

Weitere Informationen zu Rüstungsexporten und Empfängerländern:

CAAT-Datenbank zu Rüstungsexporten der EU-Staaten
Informationen über Rüstungsexporte, aufgeschlüsselt nach Liefer- und Empfängerstaat, Jahr und Art der exportierten Güter

Rüstungsexportberichte der Europäischen Union

UN-Waffenregister
Im UN-Waffenregister (United Nations Register of Conventional Arms, kurz: UNROCA) ist der weltweite Handel mit Großwaffensystemen und mit Klein- und Leichtwaffen seit 1992 dokumentiert.

BITS-Datenbank
Über die Datenbank der Berliner Informationsstelle Transatlantische Sicherheit (BITS) können Informationen über deutsche Rüstungsexporte abgerufen und nach Land, Kategorie und sogar Unternehmen gefiltert werden.

GKKE-Rüstungsexportberichte

Datenblätter zu Empfängerländern von waffenexporte.org
Zusammenstellung der Angaben der Rüstungsexportberichte der Bundesregierung ab dem Jahr 2000 zu Rüstungsexportgenehmigungen. Waffenexporte.org wird von Jan van Aken (MdB Die Linke) betrieben.

Länderdatenbank des BICC
In einer Datenbank hat das Bonn International Center for Conversion (BICC) 170 Länder hinsichtlich der acht Kriterien des gemeinsamen Standpunktes der EU ausgewertet

Länderportraits des BICC
Informationen zu Rüstung, Militär und Sicherheit in wichtigen Empfängerländern deutscher Rüstungsimporte

SIPRI-Jahrbücher auf Deutsch (Kurzfassungen)

SIPRI-Jahrbuch
Sämtliche Jahrbücher des Stockholm International Peace Research Institut (SIPRI) seit 1968 auf Englisch

SIPRI-Datenbanken
Datenbanken des Stockholm International Peace Research Institut (SIPRI)

Global Net – Stop The Arms Trade” – gn-stat.org
Das Informationspool gn-stat.org ist ein internationales Projekt gegen Rüstungsexporte, das die Geschichte und aktuelle Fälle des Waffenhandels in aller Welt aufarbeitet.

RüstungsInformationsBüro
Informationen zu Waffenproduktion und Rüstungsexporten