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Silly: Vaterland

Mit dem Song "Vaterland" möchte die Band Silly zum Nachdenken über Rüstungsexporte anregen.

© meinhardt.info

Deutsche Rüstungsexporte nach Tunesien

Die Menschenrechtslage in Tunesien war viele Jahre lang äußerst problematisch. Die Bevölkerung wurde systematisch unterdrückt, Meinungs- und Versammlungsfreiheit waren gravierend eingeschränkt, Folter war weit verbreitet und die Gerichte arbeiteten nicht unabhängig. Von der Diskriminierung der Frauen ganz zu schweigen. Die seit 2014 gültige neue Verfassung von Tunesien umfasst laut Amnesty Internation (AI) zwar jetzt maßgebliche Garantien für die Einhaltung der Menschenrechte, dennoch schränken die Behörde zum Beispiel die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Versammlungsfreiheit oder Freizügigkeit immer noch willkürlich ein. Der seit November 2015 geltende Ausnahmezustand hatte dem Innenminister die dafür erforderlichen Befugnisse verliehen. Im Jahr 2017 hat es AI zufolge Berichte über Folter von Gefangenen gegeben, ohne dass die dafür Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen worden seien. Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Trans- und Intergeschlechtlichen drohe weiterhin die Festnahme nach Paragraph 230 des Strafgesetzbuchs, der einvernehmliche gleichgeschlechtliche sexuelle Beziehungen unter Strafe stellte, so AI.

Die deutsche Bundesregierung beeindruckte dies offensichtlich wenig. Zwischen 2001 und 2018 genehmigte sie der CAAT-Datenbank zufolge deutschen Waffenbauern, Produkte im Wert von über 127,36 Millionen Euro nach Tunesien zu liefern. Dabei handelte es sich besonders um Fahrzeuge und Panzer, um Kriegsschiffe, Schutzgeräte, Feuerleiteinrichtungen und Fluggeräte. Allein im Jahr 2017 durften deutsche Waffenfirmen Kriegsgerät im Wert von mehr al 58,24 Millionen Euro nach Tunesien exportieren. Das meiste davon waren Panzer und Fahrzeuge.

Stand Feb. 2020

Weitere Informationen:

Nachrichten über Rüstungsexporte nach Tunesien

Bundesregierung erlaubt weitere Waffenexporte nach Tunesien und Nigeria

Die Bundesregierung hat grünes Licht für weitere Rüstungsexporte nach Tunesien und Nigeria gegeben. Das berichtet der Spiegel. Dabei handele es sich um Ausrüstung zur Grenzsicherungen - unter anderem um Überwachungstechnik. Lieferant sei Airbus.

Bundesregierung genehmigt Rüstungsexporte an Tunesien und Nigeria, spiegel.de, 11.06.2016

Weitere Informationen zu Rüstungsexporten und Empfängerländern:

CAAT-Datenbank zu Rüstungsexporten der EU-Staaten
Informationen über Rüstungsexporte, aufgeschlüsselt nach Liefer- und Empfängerstaat, Jahr und Art der exportierten Güter

Rüstungsexportberichte der Europäischen Union

UN-Waffenregister
Im UN-Waffenregister (United Nations Register of Conventional Arms, kurz: UNROCA) ist der weltweite Handel mit Großwaffensystemen und mit Klein- und Leichtwaffen seit 1992 dokumentiert.

BITS-Datenbank
Über die Datenbank der Berliner Informationsstelle Transatlantische Sicherheit (BITS) können Informationen über deutsche Rüstungsexporte abgerufen und nach Land, Kategorie und sogar Unternehmen gefiltert werden.

GKKE-Rüstungsexportberichte

Datenblätter zu Empfängerländern von waffenexporte.org
Zusammenstellung der Angaben der Rüstungsexportberichte der Bundesregierung ab dem Jahr 2000 zu Rüstungsexportgenehmigungen. Waffenexporte.org wird von Jan van Aken (MdB Die Linke) betrieben.

Länderdatenbank des BICC
In einer Datenbank hat das Bonn International Center for Conversion (BICC) 170 Länder hinsichtlich der acht Kriterien des gemeinsamen Standpunktes der EU ausgewertet

Länderportraits des BICC
Informationen zu Rüstung, Militär und Sicherheit in wichtigen Empfängerländern deutscher Rüstungsimporte

SIPRI-Jahrbücher auf Deutsch (Kurzfassungen)

SIPRI-Jahrbuch
Sämtliche Jahrbücher des Stockholm International Peace Research Institut (SIPRI) seit 1968 auf Englisch

SIPRI-Datenbanken
Datenbanken des Stockholm International Peace Research Institut (SIPRI)

Global Net – Stop The Arms Trade” – gn-stat.org
Das Informationspool gn-stat.org ist ein internationales Projekt gegen Rüstungsexporte, das die Geschichte und aktuelle Fälle des Waffenhandels in aller Welt aufarbeitet.

RüstungsInformationsBüro
Informationen zu Waffenproduktion und Rüstungsexporten