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Silly: Vaterland

Mit dem Song "Vaterland" möchte die Band Silly zum Nachdenken über Rüstungsexporte anregen.

© meinhardt.info

Deutsche Rüstungsexporte in die Ukraine

Die Ukraine ist vor allem ein Rüstungsexportland. Zwischen 2001 und 2018 gehörte sie laut der Sipri-Datenbank zu den fünfzehn größten Rüstungsexporteuren der Welt (Platz 11). Sie belieferte in diesem Zeitraum zahlreiche Staaten mit Rüstungsgütern – vor allem China, Russland, Aserbaidschan, Indien und Thailand.

Dennoch importiert das Land auch zahlreiche Waffen. Deutschland hat der Datenbank der Campaign Against Arms Trade (CAAT) zufolge der Ukraine zwischen 2001 und 2018 Waffen im Wert von über 102,57 Millionen Euro geliefert. Dabei handelte es sich vor allem um Kleinwaffen, Schutzgeräte, Bildausrüstung, um Fahrzeuge und Panzer sowie um Munition und Kriegsschiffe.

Die Bundesregierung genehmigte diese Exporte, obwohl sowohl die wirtschaftliche als auch die Menschenrechtslage in der Ukraine nach wie vor kritisch ist. Zudem kommt es noch immer zu Auseinandersetzungen aufgrund der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim durch Russland. Laut dem BICC ist auch die Korruption im Land ein großes Problem.

Stand Feb. 2020

Weitere Informationen:

Nachrichten über Rüstungsexporte in die Ukraine

Rüstungsexporte in die Ukraine seit 2013

Die Bundesregierung hat seit Beginn des Jahres 2013 keine Genehmigungen für die Ausfuhr von Kriegswaffen in die Ukraine erteilt. Allerdings erlaubte sie die Ausfuhr von sonstigen Rüstungsgütern – und zwar im Wert von rund 4,8 Millionen Euro. Das geht aus einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linken hervor. Dabei handele es sich fast ausschließlich um nichtletale und defensive Güter zum persönlichen Schutz von Soldaten, erklärte die Bundesregierung.

Antwort auf Kleine Anfrage der Linken, Drucksache: 18/3009

Siehe auch:
Rüstungsexport in die Ukraine, neumann-hamburg.de, 25.11.2014

Mehrere Nato-Staaten sollen angeblich Waffen in die Ukraine liefern

Die Ukraine erhält angeblich von mehreren Nato-Staaten zur Unterstützung Waffenlieferungen. Medienberichten zufolge haben das sowohl der ukrainische Verteidigungsminister Waleri Geletej als auch der Außenminister Pawel Klimkin im Fernsehen behauptet.

Um welche Länder es sich dabei handelt, wurde allerdings nicht gesagt. Es seien in jedem Fall mehr als fünf.

Ukraine-Konflikt: Nato-Staaten beliefern Kiew angeblich mit Waffen, spiegel.de, 14.09.2014

Deutsche Rüstungsexporte in die Ukraine zwischen 2005 und 2012

Die deutschen Bundesregierungen haben zwischen 2005 und 2012 knapp 1.300 Ausfuhrgenehmigungen für genehmigungspflichtige Rüstungsexporte in die Ukraine erteilt – und zwar im Umfang von insgesamt rund 52 Millionen Euro erteilt. Das geht, wie die Bundestag in einer Pressemitteilung erklärt, aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke hervor. Spitzenreiter seien demnach die Jahre 2008 und 2009 mit Rüstungsgüterexporten im Wert von 14,9 und 15,7 Millionen Euro gewesen. Hinzu kämen in diesem Zeitraum mehr als 650 Genehmigungen für Dual-Use-Güter, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden können. Ihr Umfang habe insgesamt rund 102 Millionen Euro betragen.

Rüstungsexporte in die Ukraine, Pressemitteilung des Deutschen Bundestages, bundestag.de, 27.03.2014

Siehe auch: Möglicher Regime-Change in der Ukraine mit der extremen Rechten, 14.02.2014, Drucksache 18/635, Die Linke (Sevim Dağdelen, Dr. Sahra Wagenknecht, Annette Groth u. a.) Antwort Drucksache 18/863

Weitere Informationen zu Rüstungsexporten und Empfängerländern:

CAAT-Datenbank zu Rüstungsexporten der EU-Staaten
Informationen über Rüstungsexporte, aufgeschlüsselt nach Liefer- und Empfängerstaat, Jahr und Art der exportierten Güter

Rüstungsexportberichte der Europäischen Union

UN-Waffenregister
Im UN-Waffenregister (United Nations Register of Conventional Arms, kurz: UNROCA) ist der weltweite Handel mit Großwaffensystemen und mit Klein- und Leichtwaffen seit 1992 dokumentiert.

BITS-Datenbank
Über die Datenbank der Berliner Informationsstelle Transatlantische Sicherheit (BITS) können Informationen über deutsche Rüstungsexporte abgerufen und nach Land, Kategorie und sogar Unternehmen gefiltert werden.

GKKE-Rüstungsexportberichte

Datenblätter zu Empfängerländern von waffenexporte.org
Zusammenstellung der Angaben der Rüstungsexportberichte der Bundesregierung ab dem Jahr 2000 zu Rüstungsexportgenehmigungen. Waffenexporte.org wird von Jan van Aken (MdB Die Linke) betrieben.

Länderdatenbank des BICC
In einer Datenbank hat das Bonn International Center for Conversion (BICC) 170 Länder hinsichtlich der acht Kriterien des gemeinsamen Standpunktes der EU ausgewertet

Länderportraits des BICC
Informationen zu Rüstung, Militär und Sicherheit in wichtigen Empfängerländern deutscher Rüstungsimporte

SIPRI-Jahrbücher auf Deutsch (Kurzfassungen)

SIPRI-Jahrbuch
Sämtliche Jahrbücher des Stockholm International Peace Research Institut (SIPRI) seit 1968 auf Englisch

SIPRI-Datenbanken
Datenbanken des Stockholm International Peace Research Institut (SIPRI)

Global Net – Stop The Arms Trade” – gn-stat.org
Das Informationspool gn-stat.org ist ein internationales Projekt gegen Rüstungsexporte, das die Geschichte und aktuelle Fälle des Waffenhandels in aller Welt aufarbeitet.

RüstungsInformationsBüro
Informationen zu Waffenproduktion und Rüstungsexporten