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© meinhardt.info

Rüstungsstandorte

Deutschland ist der viertgrößte Waffenexporteur der Welt. Bei der Auslieferung von Kleinwaffen steht die Bundesrepublik sogar an zweiter Stelle. In ganz Deutschland werden diese Kriegswaffen und Rüstungsgüter entwickelt und produziert. Wir haben eine Auswahl der wichtigsten Rüstungsstandorte zusammengestellt.

Allgemeine Nachrichten zur Rüstungsregionen

Schleswig-Holstein und Niedersachsen im Jahr 2020 auch bei Kriegswaffenexportgenehmigungen vorne

Nicht nur bei den Exportgenehmigungen für Rüstungsgüter insgesamt lagen die beiden Bundesländer Schleswig-Holstein und Niedersachsen im Jahr 2020 vorne (siehe hier), sondern auch bei den Genehmigungen für Kriegswaffenexporte.

Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken hervorgeht, haben schleswig-holsteinische Unternehmen alleine dafür Exportgenehmigungen im Wert von rund 1,1 Milliarden Euro erhalten. Auf Platz zwei lagen die niedersächsischen Unternehmen mit Ausfuhrerlaubnissen für Kriegswaffen im Wert von 973 Millionen Euro, gefolgt von den bayerischen (262, 9 Millionen Euro), bremischen (139,63 Millionen Euro) und baden-württembergischen (121,46 Millionen Euro) Rüstungsschmieden.

Das Hauptempfängerland der Rüstungsexportgenehmigungen für Unternehmen aus Schleswig-Holstein war Ägypten. Die schleswig-holsteinischen Firmen erhielten Exportgenehmigungen dorthin im Wert von 626 Millionen Euro, das meiste davon waren Kriegswaffen (585 Millionen Euro). Auf Platz zwei folgte Israel (insgesamt 524 Millionen Euro, davon Kriegswaffen: 508 Millionen Euro). Unter den zehn Hauptempfängerländern der niedersächsischen Waffenhersteller befand sich neben Ungarn (741 Millionen Euro, davon Kriegswaffen 692 Millionen Euro) unter anderem auch Katar (204 Millionen Euro, davon Kriegswaffen: 177 Millionen Euro).

Sevim Dagdelen, die abrüstungspolitische Sprecherin der Links-Fraktion, kritisiert, dass die Bundesregierung mit ihrer Genehmigungspraxis nicht nur ihre eigenen politischen Grundsätze für Rüstungsexporte unterlaufe, sondern Öl in die kriegerischen Konflikte im Nahen Osten und in Nordafrika gieße. „Die reale Genehmigungspraxis macht deutlich, wie dringend notwendig und überfällig ein gesetzliches Verbot von Rüstungsexporten ist“, so Dagdelen.

Siehe dazu auch:

Rüstungsexportgenehmigungen 2020: Schleswig-Holstein ist bundesweiter Spitzenreiter

Was Rüstungsexporte betrifft, lag im Jahr 2020 im bundesweiten Vergleich Schleswig-Holstein an der Spitze. Waffenhersteller aus diesem Bundesland erhielten von der Bundesregierung Rüstungsexportgenehmigungen im Wert von fast 1,5 Milliarden Euro. Mehr als ein Viertel aller Rüstungsexportgenehmigungen betraf damit schleswig-holsteinische Firmen. Das ist zwei Antworten des Bundeswirtschaftsministeriums auf Anfragen der Linkenpolitikerin Sevim Dagdelen zu entnehmen.

Auf Platz zwei folgen demnach Unternehmen in Niedersachsen. Sie haben im vergangenen Jahr Genehmigungen für Rüstungsexporte im Wert von etwa 1,2 Milliarden Euro erhalten. Danach folgt der bisherige langjährige Spitzenreiter Bayern mit rund 1,14 Milliarden Euro und auf Platz vier Baden-Württemberg mit fast 928 Millionen Euro. Schlusslichter sind das Saarland (13.409.007 Euro), Mecklenburg- Vorpommern (4.954.345 Euro) und Berlin (2.142.233 Euro).

Sevim Dagdelen erklärt dazu, dass auch der Vergleich mit dem Vorjahr nicht über das insgesamt hohe Niveau der Rüstungsexportgenehmigungen in 2020 hinwegtäuschen könne. „Die Hotspots der Profiteure von schmutzigen Deals mit Staaten, die massiv Menschenrechte verletzen und in bewaffneten Konflikten stecken, befinden sich dabei weiterhin in den westlichen Bundesländern“, so Dagdelen. Sie fordert daher, dass die Bundesländer endlich die Umstellung der Rüstungsindustrie auf zivile Produktion fördern sollen.

Siehe auch

Rüstungsexportgenehmigungen 1. Halbjahr 2020: fast 40 Prozent an schleswig-holsteinische Firmen

Wie aus Medienberichten hervorgeht, hat die Bundesregierung in den ersten sechs Monaten dieses Jahres vor allem schleswig-holsteinischen Rüstungsunternehmen Genehmigungen für Rüstungsexporte erteilt.

Dies schreibe das Bundeswirtschaftsministerium in einer Antwort auf eine Anfrage der Linken-Politikerin Sevim Dagdelen. Mit einem Wert von 1,07 Milliarden Euro betrafen demnach fast 40 Prozent aller Ausfuhrgenehmigungen im ersten Halbjahr 2020 Schleswig-Holstein. Auf Platz zwei folge der letztjährigen Spitzenreiter Bayern mit 545 Millionen Euro und auf Platz drei stehe Baden-Württemberg mit 427 Millionen Euro.

Einzelgenehmigungen für den Export von Rüstungsgütern nach Bundesländern, Sevim Dagdelen (die Linke), Schriftliche Frage an die Bundesregierung im Monat Juni 2020 (Frage Nr. 467), 06.07.2020

Siehe auch:

Über die Hälfte aller deutschen Rüstungsexportgenehmigungen betrafen 2019 bayerische Unternehmen

Die meisten Rüstungsexportgenehmigungen erhielten im Jahr 2019 wieder Waffenschmieden aus Bayern, gefolgt von Unternehmen aus Baden-Württemberg und Niedersachsen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken hervor.

Demnach erhielten bayerische Unternehmen im vergangenen Jahr Rüstungsexportgenehmigungen im Wert von fast 4,1 Milliarden Euro (50,9 Prozent). Die Bundesregierung genehmigte baden-württembergische Firmen den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern im Wert von 2,1 Milliarden Euro (26,3 Prozent) und niedersächsische Unternehmen durften Rüstungsgüter im Wert von über 597 Millionen Euro (7,5 Prozent) ausführen. Des Weiteren folgen Nordrhein-Westfalen mit 430 Millionen Euro, Brandenburg mit 167 Millionen Euro, Schleswig-Holstein mit 154 Millionen Euro, Bremen mit 126 Millionen Euro und Rheinland-Pfalz mit 107 Millionen Euro.

Die deutschen Rüstungsexporte der Bundesländer in 2019, 21.01.2020, Drucksache 19/16653, Die Linke (Sevim Dagdelen, Heike Hänsel, Christine Buchholz u. a.), Antwort BMWI 17.02.2020

Bayern bei Waffenexporten wieder ganz vorn

Was Waffenexporte betrifft, liegt Bayern bundesweit an der Spitze. Im Jahr 2018 erteilte die Bundesregierung bayerischen Waffenherstellern Ausfuhrgenehmigungen für Kriegswaffen und sonstige Rüstungsgüter im Wert von 1,9 Milliarden Euro. Das sind fast 40 Prozent des bundesweiten Gesamtwertes (4,82 Milliarden Euro).

Baden-Württemberg folgt mit einem Genehmigungswert von 1,27 Milliarden Euro (26 Prozent des Gesamtwertes) auf Platz zwei. Nordrhein-Westfalen liegt weit abgeschlagen mit 360, 6 Millionen Euro (7,5 Prozent) auf Platz drei. Das lässt sich einer Antwort der Bundesregierung auf eine Frage der Linken entnehmen.

Ein ganz erheblicher Teil der Waffenexportgenehmigungen für bayerische Firmen betraf Lieferungen in Krisengebiete, wie Algerien und Saudi-Arabien. Die Ausfuhrgenehmigungen für baden-württembergische Rüstungshersteller betrafen vor allem die USA und ebenfalls Algerien.

"Rüstungsexporte der Bundesländer im Jahr 2018", Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linken, bmwi.de, 07.05.2019

Siehe dazu auch

Rüstungsexporte nach Bundesländern 2018", Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Grünen, 17.05.2019

Militärtechnik Bayern bei Rüstungsexporten vorne, tagesschau.de, 14.05.2019

Ein Drittel aller deutschen Waffenexporte stammte 2017 aus Bayern

Rund 33 Prozent der Einzelausfuhrgenehmigungen (im Wert von 2,035 Mrd. Euro) und über 36 Prozent der Sammelausfuhrgenehmigungen (im Wert von 118,05 Mio. Euro) für Waffenexporte gingen im Jahr 2017 an bayerische Waffenhersteller. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linken hervor.

Diese Antwort zeigt auch, dass nahezu alle aus Deutschland exportierten Kanonen, Haubitzen und Mörser (99,6 Prozent) sowie Maschinenkanonen (98,7 Prozent) aus Bayern stammten. Auch die Exporte von gepanzerten Kampffahrzeugen (91,2 Prozent), Gefechtsköpfen für Lenkflugkörper, Raketen und Torpedos (91,9 Prozent) und von Startanlagen für gelenkte Flugkörper (84,8 Prozent) gingen zum allergrößten Teil auf bayerische Unternehmen zurück.

Rüstungsexporte bayerischer Produzenten 2017, Antwort des BMWI vom 03.07.2018

Siehe dazu auch:

Bayern bei Waffenexporten Spitzenreiter - Linke fordern Stopp des Exportbooms, pnp.de, 06.07.2018

Die meisten deutschen Waffenexporte stammten im Jahr 2015 aus Bayern

Mehr als die Hälfte der deutschen Waffenexporte – nämlich 55 Prozent - waren im vergangenen Jahr bayerischen Ursprungs. Das geht laut der Süddeutschen Zeitung aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünenpolitikerin Doris Wagner hervor.

Gegenüber 2014 seien die bayerischen Waffenexporte damit um mehr als das Vierfache gestiegen, so die Süddeutsche Zeitung. Die Zahl der Kriegswaffenausfuhren habe sich sogar versechsfacht. Bei den meisten davon handle es sich um Kampfpanzer, die ausnahmslos alle nach Katar geliefert worden seien. Überhaupt seien 90 Prozent der bayerischen Kriegswaffen in problematische Drittländer wie Katar oder Saudi-Arabien geliefert worden. Das sei achtmal so viel wie 2014.

Anfrage der Grünen: Neuer Rekordwert bei Rüstungsexporten, sueddeutsche.de, 15.07.2016

Siehe auch:

Bayern ist Spitzenreiter bei deutschen Waffenexporten, augsburger-allgemeine.de/AFP, 02.08.2016

Weitere Informationen:

Rüstungsgüter von Firmen mit Sitz in Bayern, Doris Wagner (Bündnis 90/Die Grünen), Schriftliche Fragen an die Bundesregierung im Monat Juli 2016 (Frage Nr. 24), Antwort 14.7.2016

UPDATE Oktober 2016:

Die Grünen im Bundestag wollte zu dem Thema noch mehr wissen und hakten daher mit einer kleinen Anfrage nach. Ende September erhielten Sie die Antwort von der Bundesregierung. Viel Neues kam dabei aber nicht heraus:

Rüstungsexporte aus Bayern, 24.08.2016, Drucksache 18/9475, Bündnis 90/Die Grünen (Doris Wagner, Agnieszka Brugger, Katja Keul u. a.), Antwort BMWI 27.09.2016

25 Prozent aller deutschen Waffenexporte stammen aus Bayern

Medienberichten zufolge kommt rund ein Viertel aller deutschen Waffenexporte aus Bayern. Das gehe aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen hervor.

Deutschland habe im Jahr 2014 Waffen im Wert von rund vier Milliarden Euro exportiert. Davon stammten rund 25 Prozent – also Lieferungen im Wert von gut einer Milliarde Euro – von bayerischen Unternehmen. Zwei Drittel der bayerischen Exporte seien in Drittstaaten gegangen. Zu den größten bayerischen Waffenbauern gehörten der Rüstungskonzern Diehl, der Panzerbauer Krauss-Maffei Wegmann und Airbus.

Zwei Drittel in Drittstaaten: Jeder vierte Waffenexport aus Bayern, n-tv.de, 18.12.2015

Export von Rüstungsgütern von bayerischen Unternehmen, Doris Wagner (Bündnis 90/Die Grünen), Schriftliche Fragen an die Bundesregierung im Monat November 2015 (Frage Nr. 256), Antwort 8.12.2015

Baden-Württemberg ist Nummer drei im deutschen Rüstungsbereich

Wie Michael Brzoska, Wissenschaftlicher Direktor des Hamburger Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik, gegenüber der Badischen Zeitung erklärt, ist Baden-Württemberg nach Bayern und Norddeutschland die Nummer drei in der deutschen Rüstungsbranche.

Waffenindustrie: Südwesten belegt Spitzenplatz beim Rüstungsexport, badische-zeitung.de, 28.04.2015