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Silly: Vaterland

Mit dem Song "Vaterland" möchte die Band Silly zum Nachdenken über Rüstungsexporte anregen.

© meinhardt.info

Generaldirektion Verteidigungsindustrie und Weltraum (DG Defence) der EU

Die Schaffung der EU-"Generaldirektion Verteidigungsindustrie und Weltraum“ (DG Defence) entspricht den Interessen der führenden deutschen und französischen Rüstungsfirmen und ihren (gemeinsamen) Rüstungsprojekten sowie deren Ziel, ihre Rüstungsexporte auszudehnen.

Özlem Demirel und Jürgen Wagner beschreiben in ihrem Aufsatz für die IMI-Analysen (Informationsstelle für Militarisierung), dass sich Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen entschieden dafür einsetzt, einen einheitlichen europäischen Rüstungsmarkt zu schaffen. Dazu wurde die „Generaldirektion Verteidigungsindustrie und Weltraum“ (DG Defence) geschaffen, an deren Spitze der Rüstungsindustrie-erfahrene französische Manager Thierry Breton steht. Im Gegensatz zu anderen Branchen gibt es für die Rüstungsindustrie (noch!) keinen gemeinsamen EU-Binnenmarkt. Das hat die Konsequenz, dass die Beschaffung von Kriegsgerät und Rüstung nicht euopaweit ausgeschrieben werden muss. Viele Staaten blockieren eine derartige Ausschreibung, weil sie fürchten, dass ihre nationale Rüstungsindustrie zu kurz kommt. Sie nutzen die Ausnahmeregelung in Artikel 346 des „Vertrags über die Arbeitsweise der EU“ (AEUV) . Mit Mahnschreiben und schließlich Mahnverfahren sollen die Staaten durch die DG Defence dazu gebracht werden, ihre Blockade aufzugeben. Zusätzlich sollen diese Mitgliedsländer durch die Einrichtung eines „Europäischen Verteidigungsfonds“ (EVF) und Geldern daraus gelockt werden.

Noch mehr Rüstungsexporte?

Es sind vor allem deutsche und französische Rüstungsfirmen, die auf lukrative Aufträge hoffen. Dabei spielen die deutsch-französischen Kooperationsprojekte eines gemeinsamen Kampfflugzeugs und eines Kriegsschiffs eine wichtige Rolle. Sie werden die Steuerzahler sehr viel Geld kosten, die viel dringender für zivile Krisenbearbeitung sowie für soziale und ökologische Notwendigkeiten gebraucht würden.

Aufgrund der gigantischen Kosten neuer Waffensysteme können diese selbst von ökonomisch führenden Ländern wie Deutschland und Frankreich nicht mehr alleine getragen werden. Deshalb werden die Rüstungsunternehmen mit Macht darauf drängen, weitere Käuferländer zu gewinnen, ganz egal ob es sich um kriegführende Länder oder Konfliktregionen handelt. Sie werden alles daran setzen, dass die existierenden restriktiven politischen Grundsätze bei der Genehmigung durch den Bundessicherheitsrat weiterhin ignoriert werden oder durch laxere Regelungen ersetzt werden. Es ist daher ein wichtiges Etappenziel, das deutsche Exportmoratorium nach Saudi-Arabien, das bis Ende März 2020 begrenzt ist, unbefristet zu verlängern und auch auf weitere Länder der Jemenkriegs-Koaliton auszudehnen.

DG Defence - „Ministerium für europäische Verteidigung und Rüstung“ von Özlem Demirel und Jürgen Wagner, IMI-Analyse39/2019, 19.12.2019